Die deutsche Energiewende im Rahmen der europäischen Energieinfrastrukturplanung

Datum

18.03.2015

Zeit

17:00 - 19:00

Sprecher

Dr. Phillip Fest

Zugehörigkeit

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Serie

Dresdner Planerforum

Sprache

de

Hauptthema

Umwelt

Andere Themen

Elektro- u. Informationstechnik, Umwelt, Jura, Wirtschaft

Host

Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR)

Beschreibung

Die deutsche Energiewende hat einen spezifisch deutschen Ausbaubedarf der Übertragungsnetze für Elektrizität notwendig gemacht. Der Fokus der öffentlichen Diskussion und der Aktivitäten des Gesetzgebers liegt hierbei mit dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG), dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) und dem Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) auf dem Übertragungsnetz. Bei zunehmender Konkretisierung der Projekte zeigt sich, dass große Stromtrassen auch großen Diskussionsbedarf auslösen und zum Teil mit Akzeptanzdefiziten verbunden sind. Gleichzeitig arbeitet die EU-Kommission weiterhin auf das Ziel der Verwirklichung eines europäischen Energiebinnenmarktes hin und forciert hierfür insbesondere mit der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.04.2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E VO) und der mit der Delegierten Verordnung der Kommission vom 14.10.2013 den Aufbau einer europäischen Energieinfrastruktur. In der lebendigen Diskussion über einzelne Stromtrassen in Deutschland ist der neue europäische Rahmen für diese bislang weitgehend unbeachtet geblieben. Der Vortrag beleuchtet daher im Vergleich zur Lage vor der Energiewende die Neuerungen und Entwicklungen seitdem und nimmt dabei eine Einordnung der nationalen Rechtslage in den europäischen Rahmen vor und zeigt den verbliebenen nationalen Spielraum auf. Dr. Phillip Fest, geboren 1982 und aufgewachsen in Berlin, studierte nach dem Wehrdienst ab 2002 Rechtswissenschaften an der Humboldt Universität und legte 2006 das 1. Staatsexamen ab. Danach war er dort Doktorand bei Prof. Battis im Bau-, Planungs- und Umweltrecht und wurde 2009 über „Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone“ promoviert. Die Arbeit wurde gefördert von Stiftung Offshore-Windenergie. Zeitweise parallel war er bis zum 2. Staatsexamen 2010 Rechtsreferendar u. a. beim Bundesumweltministerium im Referat für Windenergie und Netzintegration Erneuerbarer Energien. Seitdem ist er als Referent im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW tätig. Dort hat er u.a. den Windenergieerlass, die Leitfaden zur Windenergienutzung auf Waldflächen und zum Arten- und Habitatschutz bei Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen sowie den Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplanes im Bereich Energie mitverfasst. Derzeit bearbeitet er schwerpunktmäßig Fragen des Netzausbaus und der Weiterentwicklung des Strommarkts. Er hat einen Lehrauftrag an der TU Dortmund an der Fakultät für Raumplanung zum Planungsrecht für die Energiewende.

Letztmalig verändert: 10.03.2015, 12:09:32